Abmahnung von Wettbewerbszentrale

[yellowdoc]

Moin alle Benachteiligten hier,

hat hier schon mal jemand konkret mit diesem Verein zu tun gehabt?
Hatte mit 'nem Freund ein witziges Video von meinem Laden eingestellt. Nun gebührenpflichtige Abmahnung bekommen: Video löschen oder ändern. Unterlassungserklärung abgeben, bei nächstem "Verstoß" 4000,- Flocken pro Fall.
O.K. da waren wir ein wenig unvorsichtig. Gebühr zahlen, Unterlassungserklärung unterschreiben und Video ändern hab ich so ja kein Problem...... Nur: Nach abgegebener Unterlassung "kramt" irgendson Depp (natürlich völlig unabsichtlich) mein Video heraus und ich bin dann je eingestelltem Video ( youtube, myvideo, aol u.s.w) 4000,- Taler los?

Hat jemand mal so einen Wisch nicht unterschrieben, b.z.w. in abgeänderter Form zurückgesandt? Oder bin ich raus wenn das Video dann nachweislich von einem dritten eingestellt wurde?

[bt012ss]

Frage dazu,

was haben die Jungs eigentlich abgemahnt wenn es ein von dir erstelltes Video ist?
Hattest du das Vid mit Musik unterlegt? GEMA usw. blabla?

[yellowdoc]

mir wird vorgeworfen ich hätte für mich allein den Anspruch "der schnellste und beste Betrieb in der Stadt" zu sein. Diesen Anspruch kann ich nicht beweisen und darum steht er mir auch nicht zu.



Hätte mal " hässlichste und übelriechendeste der Stadt" nehmen sollen, ob mir das auch jemand streitig macht

[Kurvenjunkie]

Eine Unterlassungserklärung würde ich nicht abgeben, denn dann darfst Du unter Umständen nie mehr ein Video erstellen...

Geh am besten zum Anwalt, da durch diesen Abmahn- und Auflagendschungel kein normaler Mensch mehr durchblicken kann...

[hans rdk]

mir wird vorgeworfen ich hätte für mich allein den Anspruch "der schnellste und beste Betrieb in der Stadt" zu sein. Diesen Anspruch kann ich nicht beweisen und darum steht er mir auch nicht zu.



Hätte mal " hässlichste und übelriechendeste der Stadt" nehmen sollen, ob mir das auch jemand streitig macht

Warum kannst du das nicht beweisen ?
Hast du geschrieben in welcher form du der beste und schnellte bist ?
Geh zum Anwalt .bei bedarf habe ich eine Adresse für dich gerne per PN:

Las dich nicht auf das Glatteis führen .das kann schon recht teuer werden.
Gruss

[bt012ss]

mir wird vorgeworfen ich hätte für mich allein den Anspruch "der schnellste und beste Betrieb in der Stadt" zu sein. Diesen Anspruch kann ich nicht beweisen und darum steht er mir auch nicht zu.



Hätte mal " hässlichste und übelriechendeste der Stadt" nehmen sollen, ob mir das auch jemand streitig macht

Iss schon toll was denen alles einfällt

Ich würde dann, wie mein Vorredner den Anwalt bevorzugen.

Viel Glück

[rechtsueberholer]

Unterlassungserklärungen sind die eigentliche Falle bei der Sache, damit unterschreibst du ja selbet in Zukunft so etwas nicht mehr zu machen, damit ist dann egal, ob das was du da unterschrieben hast überhaupt strittig ist. Deshalb wirklich detaliert mit dem Sachverhalt auseinandersetzen und auf keinen Fall eine Unterlassungserklärung unterzeichnen! Ist in deinem Fall so wie du beschreibst ja schon zu spät... ohne Anwalt hast du hier keine Chancen und dein Gegner wird immer wieder versuchen die Unterlassungserklärung gegen dich zu verwenden...

[tomlang]

Da ich beruflich öfters mit dem UWG zu tun hatte, meine Erfahrung: Solltest Du einen Firmen-Rechtsschutz haben, gib den Kram Deinem Anwalt. Falls nicht, dann nicht (weil Anwalt für Wettbewerbsrecht = sehr teuer), Grund:

Superlative wie "schnellster" fallen unter das Thema vergleichende Werbung. Diese ist seit einiger Zeit auch grundsätzlich zulässig. Vergleiche in der Werbung müssen objektiv nachvollziehbar und inhaltlich richtig sein, was hohe Anforderungen an die Beweisführung stellt. (Darum wirbt auch kaum jemand vergleichend) Also muss Deine Werbeaussage

a) entweder beweisbar und eindeutig (z.B. "größte Ausstellung in Stadt XY", das lässt sich durch Geschäftsfläche und Artikelzahl belegen)

b) oder subjektiv und daher nicht unter "vergleichende Werbung" fallend (z.B. "schönstes Geschäft" oder "hässlichste Fresse").

Nach diesen Kriterien ist von Deiner Aussage "schnellstes und bestes Geschäft" nur der erste Teil angreifbar, weil sich "bestes" als rein subjektive Eigenschaft dem UWG-Tatbestand entzieht. Die Beweisführung für "schnellstes Geschäft" dürfte aber in der Praxis kaum machbar sein. Leider taugen die Rundenzeiten des Inhabers hier nicht als Maßstab ...

Ich würde die Unterlassungserklärung abgeben und darauf achten, dass in dieser exakt der Text des gesamten Videos enthalten ist, von Anfang bis Ende. Also nicht nur der Ausschnitt "schnellstes und bestes", sondern der gesamte Text. Denn diesen wirst Du sicherlich so 1:1 nicht wiederholen. Und unbedingt auch der Hinweis darauf, dass Du diese UE nur für von Dir verantwortete Werbemedien abgibst und nicht für eventuelle, inzwischen anderswo gespeicherte Kopien Dritter.

Gutes Gelingen!
Freundliche Grüße, Thomas